1132814335-6340

Erhöhung der Grundsteuer um 33% – Gleichzeitig mehr Geld für Ratsmitglieder?!

239896262_5fd635ee7d

GLuP Ergebnis: Antrag auf Installation / Umrüstung auf energieeffiziente Beleuchtung

10 Mio minus

Was ist los in dieser Stadt?

Über Listenplätze und die “CDU und das Internet”

Mai 09, 2012   Heiko Schönemann   No comments

Listenplatz:
In der Zeitung konnte man es bereits kurz nach der Aufstellungsversammlung der PIRATEN lesen. Heiko Schönemann, Ratsherr der Stadt Laatzen, wurde auf den Listenplatz 29 gewählt. Wie die Presse geschrieben hat, war das ein bitterer Moment, da der größte Teil der Arbeit der PIRATEN in Laatzen von ihm selber ausgeführt wird. Arbeit wird halt nicht zwangsläufig belohnt, da muss man schon bekannter sein. Als Direktkandidat wird Heiko Schönemann für den Wahlkreis 29 (Laatzen, Pattensen, Sehnde) auf den Wahlzettel stehen. Wenn Sie einen Bürger und keinen Politiker im Landtag sehen möchten, haben Sie über das erste Kreuz noch die Möglichkeit dazu.
Mehr Informationen zum Thema “Was bedeutet Listenplatz und Direktkandidat” können Sie hier lesen:

Ein anderer Politikstiel
Wie in den Leinenachrichten vom 8.5.2012 (Link) berichtet wurde, tut sich etwas in der Öffentlichkeitsarbeit der Parteien in Laatzen.

Wir PIRATEN leben jeden Tag die politische Transparenz. Die Bürger verstehen was wir wie und warum machen. Dieses Vorgehen findet Zuspruch. Das zwingt im Umkehrschluss die anderen Parteien es gleich zu tun. Dieser Effekt war beabsichtigt und tritt nun ein.

Die anderen Parteien werden transparenter und versuchen mittels der für sie “neuen” Medien an die PIRATEN heran zu kommen bzw. es ihnen nach zu machen. Hier kann man wunderbar erkennen, dass sich Ideen vermehren, wenn man sie “klaut”. Damit haben wir ein erstes Ziel viel schneller erfüllt als gedacht.

» Weiterlesen

@FDP Laatzen – netter Versuch, Transparenz sieht aber anders aus

April 25, 2012   heiko   10 Comments

In der Ratssitzung am 19.04.2012 hat Herr Gerhard Klaus (Fraktionsvorsitzender der FDP im Stadtrat Laatzen) eine Rede zum Haushaltsplan 2012 gehalten. Um zu zeigen, dass auch die FDP transparent arbeiten kann, hat Herr Klaus in der Sitzung angekündigt, dass seine Rede ebenfalls im Internet veröffentlich wird.

Neugierig kann man sich auf die Suche nach dieser Rede begeben. Das habe ich heute getan und habe die Seite http://www.fdp-laatzen.de/ aufgerufen. Auf der ersten Seite gibt es nur einen Willkommenstext. Keinen Hinweis zu aktuellen Informationen.

Wo findet man die Rede? Vor allem wenn der Benutzer gar nicht weiß, dass es so etwas neumodisches von Herrn Klaus gibt?

Ich musste erst einmal suchen. Termine? Nein! Presse? Nein! Fraktion? Nein! Alles Punkte, wo man die Rede hätte erwarten können. Eigentlich gehört so etwas auf die Startseite, um gleich zu zeigen, dass es die FDP Laatzen noch gibt und diese auch aktiv ist.

Finden können Sie die Rede unter “Anträge Fraktion” und dann “19.04.2012  Haushalt 2012″. Leider überhaupt nicht sprechend liebe FDP und somit überhaupt nicht transparent.

Immerhin hat zumindest die FDP etwas veröffentlicht. Bei der SPD, den Grünen oder CDU wurde nichts veröffentlicht.

Liebe Parteien in Laatzen und darüber hinaus. Transparenz bedeutet nicht, irgendetwas möglichst versteckt im Internet zu veröffentlichen! Wenn Sie wirklich die Bürger informieren möchten, dann machen sie es den Besuchern ihrer Webseite einfach an die verschiedenen Informationen zu gelangen.

Bei Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Vielen Dank

Heiko Schönemann

Update:
Leider ist dieser Eintrag falsch verstanden worden. Ich wollte die FDP nicht “bashen”. Mein Antritt war, die Rede / die Information, dass die FDP überhaupt etwas schreibt bekannt zu machen und Schwachstellen aufzeigen. Liebe FDP, gerne berate ich euch, wie ihr eure Informationen besser und zielgerichteter veröffentlichen könnt. Für das gemeinsame Ziel, Laatzen zu verbessern.

Mein persönlicher Eindruck von der Ratssitzung am 19.04.2012

April 20, 2012   Heiko Schönemann   1 Comment

Am 19.04.2012 zwischen 18:00 und 23:40 Uhr tagte der Rat der Stadt Laatzen im Forum der Albert-Einstein-Schule in Laatzen (www.aes-laatzen.de).

Die Tagesordnung (Link) war voll mit verschiedensten Themen.

Mir lag das Thema unter Tagesordnungspunkt (TOP) 10 , der Zustimmung zur neuen “Entschädigungssatzung der Stadt Laatzen” sehr am Herzen. Dies habe ich meiner Rede  auf der Ratssitzung kund getan. Aber schon vorher hatte ich versucht auf die verschiedenen Parteien einzuwirken. Nicole Hendrych (DIE LINKE.) und ich (Heiko Schönemann, PIRATENPARTEI) haben an den vielen Verhandlungen zur Hauptsatzung, Geschäftsordnung und eben auch der Entschädigungssatzung der Stadt Laatzen teilgenommen.

Das Ergebnis ist ernüchternd. Aber eins nach dem anderen.

» Weiterlesen

Ratssitzung vom 19.04.2012 von 18:00 bis 22:30 Uhr

April 19, 2012   heiko   1 Comment

Bericht der Laatzener Ratssitzung

Wann: 19.04.2012, von 18:00 bis 22:30 Uhr
Wo:  im Forum der Albert-Einstein-Schule

Die Tagesordnung finden sie hier.

Zu dem Tagesordnungspunkt (TOP) 10 – Erhöhung der Entschädigungssatzung
Ergebnis: Es gab nur zwei Nein-Stimmen von Nicole Hendrych (DIE LINKE.) und Heiko Schönemann (PIRATEN). Alle anderen Mitglieder waren für die Erhöhung. Die Mehrkosten belaufen sich insgesamt auf über 65.000€. Geld, was die Stadt Laatzen gut an anderen Stellen gebrauchen kann.

Vor der Abstimmung habe ich folgende Rede gehalten:

Liebe Gäste, liebe Ratsdamen und –Herren, lieber Herr Bürgermeister!

Über Dreizehn Prozent Neuverschuldung 2012 – bei gleichzeitiger Erhöhung der Entschädigungen von ehrenamtlichen Mitbürgern.

» Weiterlesen

Erhöhung der Grundsteuer um 33% – Gleichzeitig mehr Geld für Ratsmitglieder?!

April 15, 2012   heiko   5 Comments
1132814335-6340

Liebe Laatzener,

am Donnerstag den 19.04.2012 ab 18:00 Uhr wird der Rat der Stadt Laatzen seine nächste Sitzung abhalten (zur Tagesordnung).

Als Tagesordnungspunkt(Top) 10 soll die Erhöhung der Entschädigungssatzung beschlossen werden. In dieser Satzung werden die “Entgelte” für die Mitglieder des Rates der Stadt Laatzen und der Ortsräte geregelt. Gleichzeitig wird unter Top 16 die neue “Hebesatzung” (Erhöhung der Gewerbesteuern von 450 auf 460 v.H. und Grundsteuern von 450 auf 600 v.H.) mit dem Grund “Nur so sind insbesondere der Fortbestand des Laatzener Profils für Bildung und Betreuung als freiwillige Leistung in Höhe von rund 1, 27 Mio. Euro sowie die notwendige bauliche Unterhaltung der Kindertagesstätten und Schulen weiter zu gewährleisten.” verabschiedet (Link).

Entschädigungsübersicht Vorher Nachher:

WofürAltNeu
Monatlicher Pauschalbetrag Ratsmitglied105,00€ + 15,00€ Fahrtkosten130,00€
Sitzungsgeld (je Sitzung, z.B. Ausschuss, Rat, Fraktion)12,50€19,00€
Max. bezahlbare Fraktionssitzungen / Jahr20,0030,00
Betreuung von Kindern während SitzungenEinmalig 10,00€Pro angefangene Stunde 10,00€
Nachgewiesener VerdienstausfallMax. 20,00€Max. 30,00€
Stellvertretungen der Bürgermeister192,50€250€
Mitglieder des Verwaltungsausschusses105,00€130,00€
Fraktionsvorsitzender / Monat12,50€ pro Mitgliedpauschal 200,00€
Monatlicher Pauschalbetrag Ortsrat35,00€48,00€
Ortsbürgermeister + Stellvertretungen52,50€80,00€

Zusätzlich soll versteckt unter Punkt 14 (“Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012″) über verschiedene Haushaltspunkte entschieden werden. Darunter auf Seite 2 unter der laufenden Nummer 30 und Seite 8 unter der laufenden Nummer 28 über den “Mehrbedarf durch Änderung der Entschädigungssatzung und Fraktionszuschüsse”.

Hierbei handelt es sich u.a. auch um die Fraktionsgelder, also Sachkostenzuschüsse für die Parteien. Insgesamt werden somit die Kosten für die Ratsarbeit um 38%  (alt: 173.100€, neu: 232.800€) steigen.

Als Begründung wird genannt, dass die Entschädigungssatzung seit über 15 Jahren nicht erhöht wurde. Außerdem “gibt es keinen richtigen Zeitpunkt für eine Erhöhung”. Die Piraten in Laatzen sind der Meinung, dass es aufgrund der desolaten Haushaltslage keinen schlechteren Zeitpunkt gibt.

Sie als Bürger haben noch bis Donnerstag Zeit, ihren Abgeordneten zu diesem Thema und dem erwarteten Abstimmungsverhalten im Rat zu befragen. Um Ihnen die Arbeit zu erleichtern gibt es hier eine Liste mit den Kontaktdaten der Ratsmitglieder.

GLuP Ergebnis: Antrag auf Installation / Umrüstung auf energieeffiziente Beleuchtung

April 11, 2012   heiko   No comments
239896262_5fd635ee7d

Am 27.12.2011 hat die Gruppe DIE LINKE. und PIRATEN (GLuP) einen Antrag zur Prüfung auf “Installation bzw. Umrüstung auf energieeffiziente Beleuchtung” in Laatzen gestellt (Link zum Antrag, Link zur Ergänzung)

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 12.3.2012 (ab 18:00 Uhr) hat die Verwaltung folgende Stellungnahme vorgelegt: Link

Folgende Information wurde mündlich mitgeteilt:
Die Stadt Laatzen ist bereits Vorreiter und hat 90% der Lampen auf Energiesparende Modell umgesetzt. LED lohnt sich nicht, da die Differenz von Energieverbrauch “alt” zu “neu” zu gering ist. In Langenhagen würde sich die Umstellung lediglich lohnen, da diese Lampfen entsprechend von Energieversorgern als Werbemittel gefördert werden (Anmerkung: Könnte man hier ja ähnlich machen).

Weitere Infos:
In großen Schaltkreisen werden die Spannungen nach dem Start der Lampen wieder herunter gefahren um Energie zu sparen. Die Lampen brennen mit gleicher Helligkeit weiter. Ein Dimmen wie z.B. im Wohnzimmer ist nicht möglich, da die Lampen dann erlöschen würden.

Nachtabschaltung:
Es gibt nur einen zentralen Schaltimpuls für alle Lampen. Sollten z.B. Gewerbebetriebe nachts abgeschaltet werden sollen, müsste die Stadt Laatzen einen 6-Stelligen Betrag für die Umstellung investieren.

Da Laatzen bereits jetzt auf energiesparende Maßnahmen setzt und glaubwürdig versicher konnte den Markt und verschiedene Möglichkeiten zum Energiesparen beobachtet haben wir den Antrag zurück gezogen und werden das weiter beobachten.

GLuP: Einladung zur Gruppensitzung 16.04.2012 – 12:00 Uhr

April 11, 2012   heiko   No comments

Die Gruppe LINKE und PIRATEN (GLuP) wird ihre Gruppensitzung am Montag, den 16.04.2012 um 12:00 Uhr öffentlich abhalten.

Ort: Leine-Einkaufs-Zentrum Laatzen, beim Italiener am Haupteingang (von der Bahn (Linie 1) kommend, direkt nach dem Eingang auf der rechten Seite).

Wir freuen uns auf Ihren Besuch

Nicole Hendrych (DIE LINKE) und Heiko Schönemann (PIRATENPARTEI)

PM: Ratsherr Heiko Schönemann tritt als Direktkandidat für die PIRATEN an.

April 02, 2012   Heiko Schönemann   No comments
heikos

In der Aufstellungsversammlung der PIRATEN-Partei am 31.03.2012 wurde ich (Ratsherr Heiko Schönemann aus Laatzen) als Direktkandidat für die Landtagswahl am 20.01.2013 gewählt.

Sollte ich innerhalb meines Wahlkreises 29 (Laatzen, Pattensen, Sehnde) die relative Mehrheit der Stimmen auf mich vereinen, ziehe ich direkt in den Landtag ein.

“Relative Mehrheit” bedeutet, dass der Kandidat die Wahl gewonnen hat, welche die meisten Stimmen erhält.
Für die Direktwahl ist die Erststimme auf den Wahlzetteln wichtig. Über die Zweitstimme wird die Landesliste der entsprechenden Partei gewählt. Die Kandidaten der Landesliste werden bei den PIRATEN am 21.04.2012 in Nienburg aufgestellt.

Dort werde ich ebenfalls kandidieren. Mein Profil und meine Ziele können Sie hier  nachlesen. Wenn Ihnen etwas unklar ist, beantworte ich Ihnen jederzeit gerne Ihre Fragen.

  • » Termine

    Loading...